Germannclan - forum

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Blocher abgewählt!! Das Spektakel, die Sensation schlechthin!!

was denkt ihr?? lasst mal hören...
ich denke das geschah, weil seine Art nicht mehr geduldet wurde. Denn wieso würde die rechtsgerichtete cvp gegen blocher angehen? da gibt es doch gar kein grund!! Wahrscheinlich hatte die leuthard die fresse voll vom blocher und hat ihren jungs und mädels deshalb gesagt, dass Sie ihn abwählen sollen.
Doch wird nun der Bundesrat besser funktionieren? Nützt diese Abwahl der Schweiz? wenn nun die svp in die opposition geht... dann ist dass doch nicht von Vorteil für die Schweiz!!!

... Ich warte auf eure Meinungen...

[germann.ernst]

Wenn man das Wahlergebnis seiner letzten Wahl in den Bundesrat betrachtet, wo er mit nur einer Stimme mehr als Bundesrat gewählt worden ist, dann ist es gar nicht so überraschend, weil das hätte schon bei der letzten Wahl um eine Stimme schiefgehen können.
Grundsätzlich ist das aber als Sensation anzusehen und ich finde das zeichnet die schweizerische Demokratie aus, die eben alles zulässt.
Um auf deine Frage in Bezug auf die Änderung auf die schweizerische Politik zu antworten sehe ich es eher fatal im Sinne, das nicht viel ändern wird. Überhaupt muss man sich die Frage stellen was ein Bundesrat generell für Veränderungsmöglichkeiten hat. Klar, er kann in seinem eigenen Departement ausmisten, Leute abbauen und so Kosten sparen, eigene Parteigänger in gute Positionen hieven und grosse Bankette bewilligen. Was hat das aber für einen Einfluss auf uns - die Bevölkerung -.........schwierig zu sagen. Generell habe ich das Gefühl, dass die auf das Volk wirkenden Einflüsse von Legislative herkommen und nicht von der Exekutive. Wenn man sich aber überlegt welche Arschlöcher die Bussenkataloge bzw. die Geschwindigkeitsgrenzen festlegen über die das Volk eigentlich nicht abstimmen kann, dann hat offenbar der Bundesrat bzw. seine Parteifarbe wahrscheinlich schon einen Einfluss, weil er wird dann so kleine, dicke, dumme Typen anstellen, die dann dem Bürger zeigen wollen wo's lang geht und in ihren Psychisch kranken Büros Verkehrsregeln aufstellen, um uns Normalos zu massregeln.....................

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.. wirklich schön gesagt... diese miesen pingeligen Drecksbeamten.... denen möchte ich mal böse in den Arsch treten..

[thoger]

ds wär no guet:

http://www.youtube.com/watch?v=LgyGRDsT ... re=related

[germann.ernst]

ich finde die Situation wie sie jetzt mit der Frau Schlumpf entstanden ist gut für unsere Demokratie..........vorallem bin ich gespannt wie sich die SVP weiterentwickelt in Bezug auf das bockige Verhalten des rechtsorientierten Zürcherflügels..........

[master]

Eine späte Einsicht Blochers:

Den Dankesworten, liess Blocher sogar eine Entschuldigung folgen: «Dass ich oft Widerstandskraft gezeigt habe, war notwendig. Wenn der eine oder andere dadurch hätte verletzt werden sollen, dann bitte ich ihn um Entschuldigung. Ich muss Ihnen aber sagen: Das war nicht das Ziel, sondern das Ziel war es, für Land und Volk eine gute Ordnung hinzubringen.»
(Quelle: http://de.bluewin.ch/news/index.php/schweiz/-/13338)

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Der Spiegel über Blocher-Debakel: (meiner Ansicht nach recht schlecht recherchiert....aber inhaltlich kreativ)

SCHWEIZ
Blocher-Debakel stürzt Rechte ins Jammertal

Von Mathieu von Rohr

Aggressiv in die Opposition - diese Parole gab der rechtskonservative Schweizer Volkstribun Blocher nach seiner spektakulären Abwahl in der vergangenen Woche aus. Doch bisher sieht es nicht danach aus: Seine SVP wirkt plötzlich ratlos und konfus, die Partei kämpft mit sich selbst.
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Hamburg - Sie streiten sich in aller Öffentlichkeit. Ihre Aussagen über den künftigen Kurs der Partei widersprechen sich. Sogar eine Spaltung schien zunächst möglich - nach der Abwahl ihres Anführers Christoph Blocher aus der Regierung gibt die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) ein Bild des Jammers ab.

SVP-Politiker Blocher: Vom Verlust seines Regierungsamtes getroffen
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SVP-Politiker Blocher: Vom Verlust seines Regierungsamtes getroffen
In der vergangenen Woche verabschiedeten sich Blocher und seine SVP noch mit flammenden Worten in die Opposition – sie kündigten das System der gemeinsamen Regierung aller vier großen Parteien auf, das seit 1959 funktioniert hatte. "Sie haben unser bewährtes Regierungssystem zerstört", rief der Fraktionschef am Donnerstag in den Saal, in dem die Vereinigte Bundesversammlung tagte. "Von nun an dienem wir unserem Land außerhalb der Regierung." Für den Fall von Blochers Abwahl hatte die SVP stets mit einem Schreckensszenario gedroht: Der Oppositionsführer und Milliardär würde die Partei auf einen aggressiven Oppositionskurs führen und das Land mit Volksinitiativen und Referenden lahmlegen. Die stabile Schweiz würde erschüttert.

Doch nun, da Blocher tatsächlich abgewählt ist, wirkt die Partei überrumpelt. Und ratlos. Sie fragt sich: Was heißt das überhaupt – Opposition? Die SVP weiß es selber noch nicht.

"Opposition - ich will wissen, was das ist"

"Alle reden von Opposition", sagte etwa Rudolf Joder, Präsident der SVP des Kantons Bern. "Ich will wissen, was das ist."

Jasmin Hutter, 29-jährige SVP-Nationalrätin aus dem Kanton St. Gallen, sagte dazu am vergangenen Donnerstag: "Ich sehe das so: Wir machen einfach weiter wie bisher, nur haben wir keine Bundesräte mehr."

In dieser Antwort zeigt sich das ganze Dilemma der SVP. Jahrelang genoss sie die komfortable Situation, an der Regierung beteiligt zu sein und sich dennoch wie eine Oppositionspartei verhalten zu können. Sie kämpfte hart, verhöhnte ihre Gegner und stand oft allein gegen alle anderen – etwa wenn es um die Annäherung an die EU ging oder den Umgang mit Einwanderern.

Volksabstimmungen gewann sie relativ selten. Trotzdem profitierte die SVP von dieser Doppelrolle, gewann Profil und Wählerstimmen und legte binnen zwei Jahrzehnten stetig zu, auf heute 29 Prozent - sie wurde zur größten Partei. Die beiden entscheidenden Fragen sind nun: Kann sie ihren bisherigen Oppositionskurs überhaupt noch verstärken? Und wie viele Wähler könnte sie dadurch noch gewinnen?

SVP-WAHLKAMPF: BLOCHERS RÜDE KAMPAGNE

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Beides wird der SVP schwerfallen. Christoph Blocher gibt sich in seiner neuen Rolle als designierter Oppositionsführer auffallend zurückhaltend: Die SVP wolle das Land nicht lahmlegen, keine Obstruktionspolitik betreiben, nicht zu allem Nein sagen. "Blockaden führen zu einem Scherbenhaufen", sagte er der "Sonntagszeitung".

Zusammenraufen für die Oppositionsrolle

Von Parteifreunden, die jetzt am liebsten den Vorschlaghammer einsetzen möchten, setzt er sich ab. Er will zum Beispiel die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Staaten Rumänien und Bulgarien nicht um jeden Preis bekämpfen. Auch von der Volksinitiative eines SVP-Mannes, der Minarette verbieten möchte, will Blocher nichts wissen. Was ändert sich also wirklich in der Opposition?

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Wahlschlappe - wohin treibt die Schweiz?

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685 Beiträge
Neuester: Heute 11:35 Uhr
von mbschmid
Es ist ja auch alles sehr kompliziert: Erstens sitzen weiter zwei Parteimitglieder der SVP in der Regierung – die neugewählte Eveline Widmer-Schlumpf und Verteidigungsminister Samuel Schmid. Zwar sieht die SVP die beiden nicht als ihre legitimen Vertreter an - der Partei gehören sie trotzdem an.

Zweitens wird sich die Politik der Regierung durch die Abwahl Blochers nicht massiv verändern. Obwohl die beiden verstoßenen SVP-Bundesräte liberaler sind als Blocher, vertreten beide rechte Positionen. In der Regierung sitzen neben ihnen zwei Sozialdemokraten, zwei Freisinnige (FDP), eine Christdemokratin (CVP) – eine klare konservative Mehrheit. In vielen Fragen wird sich die SVP nicht gegen eine Regierung profilieren können, die ähnliche Positionen vertritt.

Drittens stehen gar nicht alle Abgeordneten der SVP hinter dem Oppositionskurs – der kleine liberale Flügel, dem etwa ein Dutzend der 62 Abgeordneten im Nationalrat angehört, überlegte sich zeitweise gar, eine neue Fraktion zu gründen und die beiden ausgestoßenen Bundesräte zu stützen. Erst nach einer zweieinhalbstündigen lebhaften Diskussion rauften sich die Abgeordneten am Dienstag zusammen und beschlossen mit 60 zu 3 Stimmen erneut den Gang in die Opposition.